Repression durchbrechen – Gegen Geschichtsrevisionismus und Faschismus

Seit Mai diesen Jahres sitzt die bekannte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck im Bielefelder Knast. Dies nehmen bundesweite Nazistrukturen zum Anlass hier auf die Straße zu gehen.

Am 10. Mai demonstrierten über 450 Nazis in Bielefeld-Quelle und forderten „Freiheit für Ursula Haverbeck“. Zeitgleich wurden 200 Antifaschist*innen bei dem Versuch nach Quelle zu reisen von der Polizei angegriffen und über Stunden in Brackwede festgesetzt. Bei diesen Übergriffen gab es mehrere Festnahmen und Verletzte. Neben dieser wurde auch anderen Gruppen die Reise zu der Gegenveranstaltung in Quelle von der Polizei verwehrt. Offensichtlich hatte die Polizei an diesem Tag großes Interesse antifaschistischen Protest zu verhindern und den Nazis den roten Teppich auszurollen. So konnten sich die Nazis ungehindert im Stadtteil bewegen und Menschen einschüchtern.

Für den 10. November haben sich anlässlich des 90. Geburtstags Ursula Haverbecks erneut Nazis aus dem gesamten Bundesgebiet angekündigt, um in Bielefeld zu demonstrieren. Auch an diesem Tag wird es antifaschistische Aktionen geben um den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wenn die Polizei eine ähnliche Taktik wie im Mai fährt und erneut versucht, den Aufmarsch mit allen Mitteln zu ermöglichen, müssen wir davon ausgehen, dass es im Kontext der antifaschistischen Proteste wieder zu staatlicher Repression kommt. Beispielsweise kam es schon im September zu einem anlassbezogenen Anquatschversuch durch Mitglieder des Verfassungsschutzes.

Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt, dass sich Staat und Polizei nicht damit zufrieden geben den Gegenprotest am Tag des Geschehens zu unterbinden. Sie versuchen antifaschistischen Protest im Nachgang zu kriminalisieren und die Betroffenen vor Gericht zu zerren. Grade in Zeiten des permanenten gesellschaftlichen Rechtsruck halten wir entschlossene antifaschistische Gegenwehr für legitim und notwendig. Aus diesem Grund solidarisieren wir uns mit allen von Repression betroffenen Antifaschist*innen und werden sie bei möglichen Prozessen unterstützen. Wir fordern euch auf, sich dem anzuschließen und die Betroffenen nicht allein zu lassen!

Repression mit Solidarität durchbrechen!

Wenn auch ihr von Repression betroffen seid, kontaktiert den Ermittlungsausschuss (EA) eures Vertrauens. In Bi: Do. 19-20 Uhr, Infoladen Anschlag, Heeperstr. 132, 33607, Bielefeld.

https://infoladenanschlag.wordpress.com/ea/

https://www.nadir.org/nadir/initiativ/ermittlungsausschuss/index.html

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